Euro Archive - Verein für den Weltfrieden

1. Einführung der D-Mark (1948)

Grundlage: Währungsgesetz der Westmächte (Gesetz Nr. 61 der Militärregierung, 20. Juni 1948) → Schaffung der D-Mark als gesetzliches Zahlungsmittel in den Westzonen.
Die Alliierten haben damit die Reichsmark „abgeschaltet“ und die D-Mark verordnet.
Später Übernahme in die Bundesrechtsordnung.

👉 Wirkung: D-Mark wurde alleiniges Zahlungsmittel, alle Verträge, Löhne, Preise, Steuern etc. liefen fortan in D-Mark.

Maßgeblich blieb die Reichsmark (RM) als gesetzliches Zahlungsmittel.
Zuständig für eine Währungsänderung wäre nur eine Reichsregierung mit Gesetzgebungsbefugnis gewesen.
Da die Alliierten lediglich Besatzungsmächte waren, konnten sie nach Art. 43 HLKO keine neue Währung einführen, sondern nur das bestehende Heimatrecht verwalten.
Folge: Nach Reichsrecht blieb die Reichsmark gültig, die D-Mark war dort rechtlich nicht existent.

Art. 43 HLKO: Besatzungsmacht darf Heimatrecht suspendieren/ändern nur insoweit, als dies unbedingt erforderlich ist zur Sicherung von Ordnung und Sicherheit.
Die vollständige Einführung einer neuen Währung statt bloßer Verwaltung des bestehenden Zahlungsmittels geht darüber hinaus.
Ergebnis: Die Einführung der D-Mark war völkerrechtswidrig, weil Heimatrecht (Reichsmark) verdrängt wurde.

Im Bundesrechtskreis: D-Mark alleiniges gesetzliches Zahlungsmittel.
Im Reichsrechtskreis: fortbestehende Reichsmark, alle Bundesregelungen über D-Mark nichtig.
Gesellschaftliche Praxis: alle Geschäfte liefen in D-Mark, aber völkerrechtlich nicht Heimatrecht-konform.

Grundlage: Maastrichter Verträge (1992), Vertrag von Amsterdam (1997), Bundesgesetze zur Euro-Einführung.
D-Mark wurde per Bundesgesetz aufgehoben, Euro wurde gesetzliches Zahlungsmittel.
Binnenrechtlich reibungsloser Übergang.

Da schon die Einführung der D-Mark nie Reichsrecht war, gilt auch:
- Euro basiert auf einem Bundesrechtsakt, nicht auf Reichsrecht.
- Nach Reichsrecht wäre immer noch die Reichsmark gültig.
- Weder die D-Mark noch der Euro wurden jemals im gesamtdeutschen Heimatrecht eingeführt.

Gleiches Problem wie 1948: Einführung einer völlig neuen Währung durch Bundesrecht = Verdrängung des Heimatrechts.
Die Pflicht aus Art. 43 HLKO wurde weiterhin ignoriert.
Folge: Der Euro ist völkerrechtlich nicht als Heimatrechtswährung legitimiert.

Ebene	1948 (D-Mark)	2001/2002 (Euro)
Bundesrecht / Besatzungsrecht	D-Mark per Militärgesetz eingeführt, später Bundesgesetz	Euro als gesetzliches Zahlungsmittel per Bundesgesetz/Vertrag
Reichsrecht (Heimatrecht)	Reichsmark bleibt einzige gesetzliche Währung	Reichsmark weiterhin gültig, Euro nicht existent
Völkerrecht (HLKO Art. 43)	Einführung der D-Mark überschreitet Verwaltungspflicht, unzulässig	Einführung des Euro ebenfalls unzulässig, da Heimatrecht nicht reaktiviert wurde

Sowohl die D-Mark als auch der Euro sind Produkte des Bundesrechts und nicht des Heimatrechts.
Nach Reichsrecht hätte die Reichsmark niemals ersetzt werden dürfen.
Nach Völkerrecht (HLKO) ist die Einführung neuer Währungen durch Besatzungsmächte oder deren Folgeorganisation (BRD) nicht zulässig, da sie die Pflicht zur Beachtung des Heimatrechts verletzen.
Praktisch: Alle wirtschaftlichen Rechtsgeschäfte (Verträge, Steuern, Kredite, Immobilienkäufe) wurden auf einer währungsrechtlich nicht-heimatrechtlichen Grundlage vollzogen.